29.11.2017

Die Entscheidung von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt zur Verlängerung der Zulassung für Glyphosat ist richtig und verantwortlich!

“Christian Schmidt hat mit der Verlängerung der Zulassung für Glyphosat richtig und verantwortlich gehandelt“, bekräftigt Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament. Die Entscheidung basiert unter anderem auf wissenschaftlichen Ergebnissen der EU-Chemikalienagentur (ECHA) und der EU-Agentur für Lebensmittelsicherheit (EFSA). Im März dieses Jahres wurde von beiden Agenturen das Pflanzenschutzmittel als "nicht krebserregend" eingestuft. Bestätigt wurde dieses Ergebnis auch vom Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) in Deutschland.

Roundup, der den Wirkstoff „Glyphosat“ enthält, ist für die Landwirtschaft ein wichtiges Pflanzenschutzmittel und es ist Christian Schmidt gelungen, die Entscheidung der Verlängerung mit zusätzlichen Bedingungen zu verknüpfen. Diese Bedingungen erlauben den Nationalstaaten, den Einsatz von Glyphosat streng zu regeln, um die Biodiversität zu verbessern. Es ist auch möglich, ein Verbot von Glyphosat für Hobby-Endverbraucher zu erwirken. "Christian Schmidt hat mit seiner Entscheidung für den Umweltschutz mehr getan als diejenigen, die ihn jetzt kritisieren“, betont der Europaabgeordnete Deß. "Die Kommission hätte auch ohne die Einwilligung von Deutschland einer 5-jährigen Verlängerung zugestimmt. Bei der Abstimmung im EU-Parlament haben sich auch die SPD und die Grüne Fraktion geschlossen für eine 5-jährige Verlängerung ausgesprochen“, so Albert Deß weiter.

Die nächsten Jahre müssen genutzt werden, um die Diskussion wieder zu versachlichen. Die Forschung auf diesem Gebiet ist voranzubringen, neue Ergebnisse müssen auch in die politische Diskussion einfließen. "Die Politik muss der Wissenschaft vertrauen. Eine Diskussion, die auf Annahmen, Spekulationen und Emotionen basiert, ist nicht hilfreich. Bundesminister Christian Schmidt hat sich von der ideologisch geführten Diskussion nicht beirren lassen und eine korrekte und richtige Entscheidung für die Landwirtschaft getroffen“, so Albert Deß abschließend.

Albert Deß MdEP

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Die Europäische Kommission stellte diese Woche im Europäischen Parlament ihre Pläne für eine Neuausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik vor. Im Vorfeld der Veröffentlichung des Kommissionsvorschlags zur Zukunft der Ernährung und Landwirtschaft appellierten die Abgeordneten an die Kommission, auch in Zukunft eine finanziell gut ausgestatte GAP zu gewährleisten. Des Weiteren forderten sie, jedwede Renationalisierung der GAP abzulehnen und warnten vor einer möglichen Wettbewerbsverzerrung auf dem EU-Binnenmarkt.

„Die Vorschläge der Kommission sind in fast allen Bereichen unzulänglich. Meine Sorge ist, dass dieser Vorschlag zu mehr Bürokratie führen wird und dass junge Landwirte sich entscheiden, den Beruf Landwirt nicht weiter auszuüben“, erklärt der bayerische Europaabgeordnete und Sprecher der EVP-Fraktion im Agrarausschuss Albert Deß. „Unsere Landwirte brauchen mehr Flexibilität bei der Ausübung ihres Berufs und dürfen nicht weiteren Wettbewerbsverzerrungen ausgesetzt werden. Mit ihren Vorschlägen, alle Zahlungen zu konditionieren und gekoppelte Maßnahmen beizubehalten, geht die Kommission einen anderen Weg“, so Albert Deß weiter.

Europa „erfahren“ - um das jungen Menschen zu ermöglichen, verschenkt die Europäische Union insgesamt 15.000 Zug-Tickets, mit denen junge Leute die EU-Länder bereisen können. Ab sofort können sich Jugendliche, die zum 1. Juli 2018 volljährig sind, bewerben, die Bewerbungsfrist für die erste Runde läuft die nächsten zwei Wochen.


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