13.10.2017

Einigung bei der Halbzeitbewertung der GAP-Reform erzielt!

Bei der Halbzeitbewertung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) wurde eine Einigung erzielt. Unter der Leitung von Berichterstatter Albert Deß handelten Vertreter des Europäischen Parlaments, der EU-Kommission und der Mitgliedstaaten im sogenannten Omnibus-Verfahren einen Kompromiss aus.

„Wir haben ein gutes Ergebnis für unsere Landwirte erreicht. Mit der Einigung wird die Agrarpolitik praxisgerechter und einfacher. Besonders freut es mich, dass es gelungen ist, die Möglichkeit zu mehr Biodiversität zu schaffen. So können in Zukunft im Rahmen des Greenings sowohl Elefantengras, Durchwachsende Silphie und Honigpflanzen angebaut werden. Zudem wurde bei Eiweißpflanzen der Gewichtungsfaktor von 0,7 auf 1,0 angehoben“, erklärt Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament.

Bei der Halbzeitbewertung sollen strukturelle Vereinfachungsvorschläge umgesetzt und eine praxisgerechtere Anwendung der GAP erreicht werden. Erweitert wurde das Instrument des Risikomanagements. Dieses wurde den Bedürfnissen der Landwirte strukturell angepasst. Die Krisenreserve wird mit Blick auf effizienteres und zeitgerechtes Eingreifen umgestaltet. Die Definition „aktiver Landwirt“ soll wesentlich vereinfacht werden.

Einen Durchbruch gibt es auch beim Thema Dauergrünland. Nach dem unverständlichen Urteil des EUGHs zu Dauergrünland war es notwendig, eine Klarstellung zu erzielen, die sowohl rückwirkend gilt wie auch für die Zukunft Rechtssicherheit gibt. Erheblich verbessert wurden auch die Bedingungen für die Zusatzprämie für Junglandwirte, sie haben jetzt Anspruch auf eine Zusatzprämie für volle 5 Jahre.

„Mit diesem Beschluss ist es uns gelungen, die Position der Landwirte zu stärken und eine Vereinfachung der europäischen Agrarpolitik zu erreichen. Es ist jetzt wichtig, dass diese Vereinbarung rechtzeitig zum 1. Januar 2018 in Kraft tritt“, so Albert Deß abschließend.

Albert Deß MdEP

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„Es ist uns gelungen, dringend notwendige Verbesserungen bei der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) im Plenum zu verabschieden. Diese Anpassungen können jetzt im Januar 2018 in Kraft treten“, sagte der bayerische CSU-Europaabgeordnete Albert Deß, unter dessen Federführung das Europäische Parlament bereits Ende Oktober einen Kompromiss mit dem Rat und der Kommission erarbeitet hatte.

„Jeder Transport mit lebenden Tieren unterliegt den strikten und weitreichenden EU-Vorschriften, weil der Tierschutz die oberste Priorität hat, auch beim Transport über längere Strecken. Deshalb verlange ich, dass jeder Tiertransport regelkonform und sachgerecht durchgeführt wird. Kein Tier darf während des Transports leiden oder Schaden nehmen“, erklärt Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP Fraktion.

Neuen Vorwürfen zur Folge treten weiterhin schwerwiegende Verstöße auf, wenn Tiere transportiert werden. Bei tagelangen Fahrten müssen Tiere versorgt werden, besonders in den Sommermonaten leiden sie unter Hitze und Durst. Jedem Verstoß muss konsequent nachgegangen werden.


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