07.07.2017

Keine Patente auf Tiere und Pflanzen!

Albert Deß begrüßt Entscheidung des Europäischen Patentamtes

"Eine Patentierung von Tier- und Pflanzenarten darf es nicht geben", so eine langjährige Forderung von Albert Deß, die das Europäische Patentamt jetzt auch so entschieden hat.

Danach sind Pflanzen- und Tierarten, die ausschließlich durch biologische Züchtungsverfahren gewonnen werden, von der Patentierung ausgeschlossen. „Die biologische Zuchtarbeit ist eine bewährte landwirtschaftliche Praxis und keine neue Entdeckung“, bekräftigt Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion.

Wenn Pflanzen im biologischen Verfahren hergestellt werden, können sie damit auch nicht mehr patentiert werden. Die Entscheidung war nach der „Brokkoli II“-Diskussion vom April 2015 längst überfällig.

"Mit der Entscheidung sind nicht alle Probleme gelöst, aber sie ist eine Richtungsvorgabe. Die Zuchtarbeit muss auch weiterhin bei den Landwirten, den bäuerlichen Zuchtorganisationen und beim Mittelstand bleiben", betont Albert Deß.

Albert Deß MdEP

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Bei der Halbzeitbewertung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) wurde eine Einigung erzielt. Unter der Leitung von Berichterstatter Albert Deß handelten Vertreter des Europäischen Parlaments, der EU-Kommission und der Mitgliedstaaten im sogenannten Omnibus-Verfahren einen Kompromiss aus.

„Wir haben ein gutes Ergebnis für unsere Landwirte erreicht. Mit der Einigung wird die Agrarpolitik praxisgerechter und einfacher. Besonders freut es mich, dass es gelungen ist, die Möglichkeit zu mehr Biodiversität zu schaffen. So können in Zukunft im Rahmen des Greenings sowohl Elefantengras, Durchwachsende Silphie und Honigpflanzen angebaut werden. Zudem wurde bei Eiweißpflanzen der Gewichtungsfaktor von 0,7 auf 1,0 angehoben“, erklärt Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament.

Das Europäische Parlament befasst sich zunehmend mit der Regulierung oder Zulassung von chemischen Stoffen, die in der Landwirtschaft Anwendung finden. Die Diskussionen über Glyphosat, endokrine Disruptoren und Acrylamide wie auch deren Auswirkungen in der Praxis werden intensiv geführt.
„Leider finden in diesen Debatten wissenschaftliche Forschungsergebnisse kaum oder gar keine Berücksichtigung“, stellt Albert Deß fest.

„Der Einsatz von Glyphosat oder die wissenschaftlichen Zusammenhänge bei endokrinen Disruptoren wie auch deren Auswirkungen auf die landwirtschaftliche Tätigkeit sind zum Teil sehr komplex und technisch. Eine Entscheidung über die Verwendung verschiedener chemischer Stoffe bedarf einer wissenschaftlich fundierten Grundlage“, erklärt der bayerische Europaparlamentarier Albert Deß.


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