20.03.2017

EP-Agrarausschuss berät über die Halbzeitbewertung der GAP-Reform („Omnibus“)

„Der Vorschlag zur Halbzeitbewertung der GAP-Reform von Kommissar Phil Hogan enthält einige Vereinfachungen. Im Kern muss aber noch nachverhandelt werden, um vor allem beim Thema Dauergrünland eine praktikable Lösung zu erreichen“, so Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament.

„Die Definition des Dauergrünlands wurde durch eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes verschärft. Es ist uns gelungen, zu diesem Thema einen konstruktiven Vorschlag zu machen“, so Albert Deß. Deshalb hat der Abgeordnete Deß einen Änderungsantrag eingebracht, wonach das Grünland, das als Ackerland gepachtet wurde, vor Rückgabe auch wieder in den ursprünglichen Zustand zurückversetzt werden kann. Des Weiteren ist es wichtig, dass einzelne Gewichtungsfaktoren beim Kurzumtrieb erhöht und im Basisrecht verankert werden.

Ebenso muss auch die ursprüngliche Regelung fürs Ackerrandstreifenprogramm auf ihre Praktikabilität hin überprüft werden. Um die langfristig angelegten Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums nicht zu gefährden, hat Albert Deß vorgeschlagen, dass diese Programme bis zu einer Neuregelung in der nächsten Legislaturperiode gültig sind.

Albert Deß MdEP

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Bei der Halbzeitbewertung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) wurde eine Einigung erzielt. Unter der Leitung von Berichterstatter Albert Deß handelten Vertreter des Europäischen Parlaments, der EU-Kommission und der Mitgliedstaaten im sogenannten Omnibus-Verfahren einen Kompromiss aus.

„Wir haben ein gutes Ergebnis für unsere Landwirte erreicht. Mit der Einigung wird die Agrarpolitik praxisgerechter und einfacher. Besonders freut es mich, dass es gelungen ist, die Möglichkeit zu mehr Biodiversität zu schaffen. So können in Zukunft im Rahmen des Greenings sowohl Elefantengras, Durchwachsende Silphie und Honigpflanzen angebaut werden. Zudem wurde bei Eiweißpflanzen der Gewichtungsfaktor von 0,7 auf 1,0 angehoben“, erklärt Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament.

Das Europäische Parlament befasst sich zunehmend mit der Regulierung oder Zulassung von chemischen Stoffen, die in der Landwirtschaft Anwendung finden. Die Diskussionen über Glyphosat, endokrine Disruptoren und Acrylamide wie auch deren Auswirkungen in der Praxis werden intensiv geführt.
„Leider finden in diesen Debatten wissenschaftliche Forschungsergebnisse kaum oder gar keine Berücksichtigung“, stellt Albert Deß fest.

„Der Einsatz von Glyphosat oder die wissenschaftlichen Zusammenhänge bei endokrinen Disruptoren wie auch deren Auswirkungen auf die landwirtschaftliche Tätigkeit sind zum Teil sehr komplex und technisch. Eine Entscheidung über die Verwendung verschiedener chemischer Stoffe bedarf einer wissenschaftlich fundierten Grundlage“, erklärt der bayerische Europaparlamentarier Albert Deß.


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