16.12.2015

Keine Patente auf Tier- und Pflanzenarten!

Resolution „Patente und Pflanzenzüchterrechte“ zur Klarstellung der Rechtslage

"Eine Patentierung von Tier- und Pflanzenarten darf es nicht geben", fordert Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion.

Patente auf Pflanzen- und Tierarten durch das Europäische Patentamt sind nicht zielführend. Sie gefährden die Forschung und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Landwirtschaft. Klassische Züchtungsmethoden wie Kreuzung und Selektion stellen keine neuen Verfahren dar und dürfen deshalb nicht patentiert werden. "Am so genannten "Züchtungsprivileg" muss festgehalten werden. Die biologische Zuchtarbeit ist eine bewährte landwirtschaftliche Praxis und keine neue Entdeckung“, erklärt Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion.

"Derzeit sieht die europäische Richtlinie vor, dass biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzensorten nicht patentiert werden können, das darf sich nicht ändern. Die Zuchtarbeit muss auch weiterhin bei den Landwirten, den bäuerlichen Zuchtorganisationen und beim Mittelstand bleiben", betont Albert Deß.

"Die bestehende Rechtslage der EU-Biopatent-Richtlinie muss eindeutig sicherstellen, dass Patente nicht zu einer Einschränkung der bisherigen Züchtungsmethoden führen", fordert Albert Deß.

Mit der Resolution „Patente und Pflanzenzüchterrechte“ wird die Kommission aufgefordert, hier eine Klarstellung vorzunehmen.

Albert Deß MdEP

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Bei der Halbzeitbewertung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) wurde eine Einigung erzielt. Unter der Leitung von Berichterstatter Albert Deß handelten Vertreter des Europäischen Parlaments, der EU-Kommission und der Mitgliedstaaten im sogenannten Omnibus-Verfahren einen Kompromiss aus.

„Wir haben ein gutes Ergebnis für unsere Landwirte erreicht. Mit der Einigung wird die Agrarpolitik praxisgerechter und einfacher. Besonders freut es mich, dass es gelungen ist, die Möglichkeit zu mehr Biodiversität zu schaffen. So können in Zukunft im Rahmen des Greenings sowohl Elefantengras, Durchwachsende Silphie und Honigpflanzen angebaut werden. Zudem wurde bei Eiweißpflanzen der Gewichtungsfaktor von 0,7 auf 1,0 angehoben“, erklärt Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament.

Das Europäische Parlament befasst sich zunehmend mit der Regulierung oder Zulassung von chemischen Stoffen, die in der Landwirtschaft Anwendung finden. Die Diskussionen über Glyphosat, endokrine Disruptoren und Acrylamide wie auch deren Auswirkungen in der Praxis werden intensiv geführt.
„Leider finden in diesen Debatten wissenschaftliche Forschungsergebnisse kaum oder gar keine Berücksichtigung“, stellt Albert Deß fest.

„Der Einsatz von Glyphosat oder die wissenschaftlichen Zusammenhänge bei endokrinen Disruptoren wie auch deren Auswirkungen auf die landwirtschaftliche Tätigkeit sind zum Teil sehr komplex und technisch. Eine Entscheidung über die Verwendung verschiedener chemischer Stoffe bedarf einer wissenschaftlich fundierten Grundlage“, erklärt der bayerische Europaparlamentarier Albert Deß.


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