25.11.2015

Phil Hogan stellt seine Vereinfachungsvorschläge in der EVP-Agrargruppe vor

Noch vor der Sommerpause 2016 wird die Kommission konkrete Verbesserungsvorschläge, vor allem zu den Umweltauflagen, vorlegen. Dies versicherte Kommissar Phil Hogan, der auf Einladung von Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, mit der EVP-Agrargruppe diskutierte.

Das Parlament hat schon frühzeitig Vorschläge gemacht, die die Kommission jetzt aufgegriffen hat. „Sollten diese Vorschläge zur Vereinfachung aber nicht ausreichen, werden wir auf eine Öffnung des Basisrechts zu bestimmten Punkten bestehen“, so Albert Deß.

Bereits zum Antragsjahr 2016 werden die sogenannten Vor-Ort-Kontrollen in den Mitgliedstaaten, die weniger als 2% Fehlerraten haben, von 5% auf 1% reduziert. „Besteht kein konkreter Verdacht, sollen diese Kontrollen auch angekündigt werden“, so Albert Deß. Neu ist auch, dass mehrere Landwirte einen gemeinsamen Antrag stellen können, um zusammen eine räumlich größere Umweltmaßnahme zu realisieren. Durch sogenannte „Vorabkontrollen“ können Landwirte ihre Anträge überprüfen lassen, um eventuelle Fehler zu korrigieren. Mehr Spielraum wird den nationalen Behörden auch beim Junglandwirteprogramm eingeräumt.

Albert Deß begrüßt die konkreten Schritte des Kommissars zur Vereinfachung der GAP-Reform, die vor allem bei den Umweltauflagen notwendig sind. Erforderlich sind einfache und klare Rechtsvorschriften, die die Landwirte und Verwaltung entlasten.

"Die Kommission hat unsere Vorschläge aufgegriffen und wir hoffen auf eine zügige Umsetzung. Auch auf nationaler Ebene muss schnell gehandelt werden, damit Verbesserungen bei unseren Landwirten auch ankommen und sie von unnötigen bürokratischen Auflagen entlastet werden", so Albert Deß abschließend.

Albert Deß MdEP

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Bei der Halbzeitbewertung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) wurde eine Einigung erzielt. Unter der Leitung von Berichterstatter Albert Deß handelten Vertreter des Europäischen Parlaments, der EU-Kommission und der Mitgliedstaaten im sogenannten Omnibus-Verfahren einen Kompromiss aus.

„Wir haben ein gutes Ergebnis für unsere Landwirte erreicht. Mit der Einigung wird die Agrarpolitik praxisgerechter und einfacher. Besonders freut es mich, dass es gelungen ist, die Möglichkeit zu mehr Biodiversität zu schaffen. So können in Zukunft im Rahmen des Greenings sowohl Elefantengras, Durchwachsende Silphie und Honigpflanzen angebaut werden. Zudem wurde bei Eiweißpflanzen der Gewichtungsfaktor von 0,7 auf 1,0 angehoben“, erklärt Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament.

Das Europäische Parlament befasst sich zunehmend mit der Regulierung oder Zulassung von chemischen Stoffen, die in der Landwirtschaft Anwendung finden. Die Diskussionen über Glyphosat, endokrine Disruptoren und Acrylamide wie auch deren Auswirkungen in der Praxis werden intensiv geführt.
„Leider finden in diesen Debatten wissenschaftliche Forschungsergebnisse kaum oder gar keine Berücksichtigung“, stellt Albert Deß fest.

„Der Einsatz von Glyphosat oder die wissenschaftlichen Zusammenhänge bei endokrinen Disruptoren wie auch deren Auswirkungen auf die landwirtschaftliche Tätigkeit sind zum Teil sehr komplex und technisch. Eine Entscheidung über die Verwendung verschiedener chemischer Stoffe bedarf einer wissenschaftlich fundierten Grundlage“, erklärt der bayerische Europaparlamentarier Albert Deß.


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