Reden

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Herr Präsident, Frau Kommissarin! Danke für die heutige Debatte über die Erkrankung bei Tieren, die durch das so genannte Schmallenberg-Virus ausgelöst wird. Das Virus hat nach Aussage von Wissenschaftlern eine starke Ähnlichkeit mit dem Akabane-Virus, das bei Tieren von Afrika bis Japan und bis Australien schon länger bekannt ist. Das Akabane-Virus ist für Menschen ungefährlich, so dass man davon ausgehen kann, dass das Schmallenberg-Virus ebenfalls für Menschen keine Gefahr darstellt. Bei Tieren ist das Virus aber eine sehr große Gefahr und kann enorme wirtschaftliche Schäden verursachen.

Herr Präsident, Herr Kommissar, werte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich bedanke mich beim Kollegen Nicholson für diesen Bericht, den er verfasst und auch im Trilog mit ausgehandelt hat, und auch bei allen anderen Beteiligten, dass dieser Kompromiss zustande gekommen ist.

Albert Deß: - Frau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke dem Kollegen Bové für den Bericht, den er vorgelegt hat, und auch der Kollegin Patrão Neves für die Initiative zu diesem heutigen Entschließungsantrag. Wir haben zwei Entwicklungen, die mir Sorge bereiten. Zum einen ist es die Entwicklung, Herr Kommissar, das Auseinanderdriften zwischen den Betriebsmittel- und den Erzeugerpreisen, und zum anderen ist es die Situation in der ganzen Handels- und Versorgungskette.

 

Herr Präsident, Herr Kommissar, Herr Minister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie, Herr Kommissar, und Sie, Herr Minister, sowie viele Mitgliedstaaten haben sich für eine Weiterführung der Lebensmittelhilfe für Bedürftige ausgesprochen. Dazu ist – wie wir gehört haben – eine politische Entscheidung notwendig. Die Verantwortung für dieses wichtige Thema liegt aber primär bei den Mitgliedstaaten.

Albert Deß, Berichterstatter . − Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich für diese intensive Diskussion, auch für die Unterstützung, die hier gewährt worden ist. Herr Kommissar, wir freuen uns alle auf Ihre Mitteilung im Oktober und dann auf eine gute, positive Zusammenarbeit. Die europäische Landwirtschaft ist ein Positivfaktor. Sie ernährt über 500 Millionen Menschen, bewirtschaftet und pflegt über 170 Millionen Hektar Ackerland und Grünland, bietet auch im vor- und nachgelagerten Bereich viele Arbeitsplätze, ist eine wichtige Stütze des ländlichen Raums und ist bereits jetzt weltweit die nachhaltigste Landwirtschaft. Deshalb verstehe ich nicht, dass Präsident Barroso von massiven Kürzungen im Rahmen der zweiten Säule gesprochen hat. Er gefährdet damit auch die 2020-Ziele, also seine eigenen Ziele. Es ist doch nicht zuviel verlangt, wenn 14 Millionen Bauern 500 Millionen Menschen ernähren, dass mithilfe der europäischen Agrarpolitik 500 Millionen Menschen – in Anführungszeichen – auch 14 Millionen Bauern anständig ernähren.

 

Frau Präsidentin, Herr Kommissar! Vielen Dank, Herr Kommissar, für die sachliche Darstellung dieses Dioxin-Skandals in Deutschland. Mich macht es wütend, auch als Landwirt, dass wir uns immer wieder mit solchen Skandalen befassen müssen, bei denen die Ursache anscheinend in Schlamperei, aber auch in krimineller Energie liegt. Wir können noch so viele Gesetze und Verordnungen auf den Weg bringen – wir haben in Europa mit die strengsten Gesetze zur Produktion von Lebens- und Nahrungsmitteln, wir haben die niedrigsten Grenzwerte bei Inhaltsstoffen, die die Gesundheit unserer Verbraucher gefährden könnten –, und trotzdem sind wir vor solchen Gefahren nicht gefeit.

Frau Präsidentin, Herr Kommissar Cioloş! Ich freue mich, dass Sie heute hier sind und die Anfragen beantworten. Das Europäische Parlament hat am 18. Mai mit großer Mehrheit eine Entschließung zur Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik angenommen. Sicher lag es nicht in Ihrer Macht, diese Entschließung bis heute umzusetzen, aber meine Bitte ist es, Herr Kommissar, dass Sie bei der Neuausrichtung der Agrarpolitik darauf achten, dass die in diesem Entschließungsantrag enthaltenen Forderungen, berücksichtigt werden.

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der heutige Entschließungsantrag soll einen Beitrag leisten, richtige Weichenstellungen für den europäischen Viehsektor vorzunehmen. Ich bedanke mich bei meiner Kollegin Esther Herranz García für diese Initiative. Ziel dieses Antrags ist es nicht, Europa abzuschotten oder Marktgesetze außer Kraft zu setzen.

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich danke allen Beteiligten, die an diesem Bericht mitgewirkt haben. Es ist im Großen und Ganzen ein guter Bericht herausgekommen.

 
08.07.2010

Rede im Plenum: Die Zukunft der GAP nach 2013

Herr Präsident, Herr Cioloş, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute eine wichtige Debatte zum Bericht George Lyon, und ich möchte mich beim Kollegen George Lyon wirklich recht herzlich bedanken für die Kompromissbereitschaft, die er in diesem Bericht gezeigt hat. Wir haben über viele Fraktionen hinweg einen guten Kompromiss gefunden, und ich hoffe, dass dieser Kompromiss heute Mittag bei der Abstimmung eine breite Mehrheit findet.

Die Gemeinsame Agrarpolitik in Europa war und ist eine der wichtigsten Säulen des europäischen Einigungsprozesses. Wir beschreiben in diesem Bericht die Auswirkungen der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013. Die europäische Landwirtschaft produziert qualitativ hochwertige Nahrungsmittel, sichert vitale ländliche Räume und damit auch viele Arbeitsplätze, erhält und pflegt unsere Kulturlandschaft und damit auch die Biodiversität, kann mit der Produktion von nachwachsenden Rohstoffen und Energien einen Beitrag zur Einsparung fossiler Rohstoffe leisten. Damit die europäische Landwirtschaft diese Aufgaben auch in Zukunft erfüllen kann, müssen wir für nach 2013 ein Konzept finden, das es ihr ermöglicht, diese vielen Aufgaben zu erfüllen.

Ich bedanke mich bei Kommissar Cioloş, dass er gerade deutlich angesprochen hat, dass er weiterhin ein Zwei-Säulen-System möchte; das wird auch meine Fraktion mit unterstützen. Eine erste Säule als Ausgleich für die Auflagen, die die europäische Landwirtschaft gegenüber anderen Agrarregionen in der Welt hat, und ein zweite Säule dahingehend, dass wir hier einen Maßnahmenkatalog erstellen, der es den 27 Mitgliedstaaten ermöglicht, dass die Landwirtschaft noch zusätzlich Fördermittel erhält, um ihre Aufgaben erfüllen zu können. Die EVP-Fraktion wird hier mit großer Mehrheit zustimmen.


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Albert Deß MdEP

Aktuelle Pressemeldungen

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Die Europäische Kommission stellte diese Woche im Europäischen Parlament ihre Pläne für eine Neuausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik vor. Im Vorfeld der Veröffentlichung des Kommissionsvorschlags zur Zukunft der Ernährung und Landwirtschaft appellierten die Abgeordneten an die Kommission, auch in Zukunft eine finanziell gut ausgestatte GAP zu gewährleisten. Des Weiteren forderten sie, jedwede Renationalisierung der GAP abzulehnen und warnten vor einer möglichen Wettbewerbsverzerrung auf dem EU-Binnenmarkt.

„Die Vorschläge der Kommission sind in fast allen Bereichen unzulänglich. Meine Sorge ist, dass dieser Vorschlag zu mehr Bürokratie führen wird und dass junge Landwirte sich entscheiden, den Beruf Landwirt nicht weiter auszuüben“, erklärt der bayerische Europaabgeordnete und Sprecher der EVP-Fraktion im Agrarausschuss Albert Deß. „Unsere Landwirte brauchen mehr Flexibilität bei der Ausübung ihres Berufs und dürfen nicht weiteren Wettbewerbsverzerrungen ausgesetzt werden. Mit ihren Vorschlägen, alle Zahlungen zu konditionieren und gekoppelte Maßnahmen beizubehalten, geht die Kommission einen anderen Weg“, so Albert Deß weiter.

Europa „erfahren“ - um das jungen Menschen zu ermöglichen, verschenkt die Europäische Union insgesamt 15.000 Zug-Tickets, mit denen junge Leute die EU-Länder bereisen können. Ab sofort können sich Jugendliche, die zum 1. Juli 2018 volljährig sind, bewerben, die Bewerbungsfrist für die erste Runde läuft die nächsten zwei Wochen.


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