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Moderne und leistungsfähige Technik in der Landwirtschaft ist unverzichtbar, um die Ernährung für eine steigende Weltbevölkerung zu sichern. Gerade technische Innovationen helfen mit, damit wir unsere Flächen noch umweltfreundlicher bewirtschaften können. Um sich ein Bild vor Ort zu machen, besuchte der bayerische Abgeordnete Albert Deß den Landmaschinenhersteller Kuhn in Saverne in der Nähe von Straßburg. „Es ist beindruckend zu sehen, wie aus einer einfachen Dorfschmiede im Jahre 1828, gegründet von Joseph Kuhn, eines der führenden Landmaschinen-Unternehmen mit Standorten in der ganzen Welt entstanden ist“, erklärte der Europaabgeordnete Albert Deß.

„Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2020 muss nach wie vor dafür sorgen, dass europäische Landwirte genügend sichere und qualitativ hochwertige Lebensmittel erzeugen und dafür entsprechende Unterstützung erhalten. In Zeiten der voranschreitenden Globalisierung und der zunehmenden Preisvolatilität darf die EU-Agrarpolitik nicht zu kurz kommen, damit sich europäische Agrarbetriebe unternehmerisch gut weiterentwickeln und leistungsfähig bleiben können“, erklärt Albert Deß am Rande der Abstimmung im Agrarausschuss.

Die Europäische Kommission hat ihre Pläne für den künftigen Haushalt der Europäischen Union von 2021 bis 2027 vorgestellt. Um die neuen Aufgaben in den Bereichen Innovation und digitale Wirtschaft, Sicherheit und Verteidigung finanzieren zu können, müssen die dafür notwendigen Mittel auch zur Verfügung stehen. Unter anderem kommen diese Finanzmittel aus dem Bereich der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und der Kohäsionspolitik, diese Bereiche werden um jeweils ca. 5 % gekürzt.

Albert Deß begrüßt den Vorschlag der EU-Kommission für eine EU-Richtlinie gegen unlautere Handelspraktiken in der Lebensmittelversorgungskette. „Der Vorschlag ist ein wichtiger Schritt, um gegen unfaire Praktiken im Lebensmittelhandel vorzugehen. Damit werden erstmals wettbewerbsrechtliche Mindestregelungen auf EU-Ebene festgelegt, um der dominanten Position der Handelsketten entgegenzuwirken“, so Albert Deß.

Der Vorschlag der EU-Kommission sieht unter anderem vor, eine Zahlungsfrist von maximal 30 Tagen, die Abschaffung der Listungsgebühren und die Sicherheit bei den Vertragsbestimmungen. Diese Maßnahmen wurden bereits wiederholt von Albert Deß eingefordert. „Die Vorschläge der Kommission müssen jetzt im Agrarausschuss zügig überprüft und verbessert werden, damit die Richtlinie rechtzeitig in Kraft treten kann“, betont der agrarpolitische Sprecher der EVP-Fraktion Albert Deß. „Die europäischen Mindeststandards müssen in den Mitgliedstaaten verbindlich vorgeschrieben und umgesetzt werden“, so Albert Deß weiter.

„Zu ihrem neuen Amt als Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft gratuliere ich Julia Klöckner ganz herzlich und freue mich auf konstruktive Zusammenarbeit. Wegen der Neuausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) sind eine enge Abstimmung und politische Gespräche zwischen Brüssel und Berlin notwendig und unverzichtbar“, so Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament.

Das von der Kommission vorgeschlagene Modell zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) enthält Schritte zu einer stärkeren Renationalisierung. „Das lehne ich entschieden ab. Die GAP muss weiterhin eine gemeinsame Politik bleiben“, erklärt der bayerische CSU-Abgeordnete und agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion Albert Deß.

Bei Missständen ist konsequentes und sofortiges Handeln notwendig

„Jeder Transport mit lebenden Tieren unterliegt den strikten und weitreichenden EU-Vorschriften, weil der Tierschutz die oberste Priorität hat, auch beim Transport über längere Strecken. Deshalb verlange ich, dass jeder Tiertransport regelkonform und sachgerecht durchgeführt wird. Kein Tier darf während des Transports leiden oder Schaden nehmen“, erklärt Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP Fraktion.

Neuen Vorwürfen zur Folge treten weiterhin schwerwiegende Verstöße auf, wenn Tiere transportiert werden. Bei tagelangen Fahrten müssen Tiere versorgt werden, besonders in den Sommermonaten leiden sie unter Hitze und Durst. Jedem Verstoß muss konsequent nachgegangen werden.

“Christian Schmidt hat mit der Verlängerung der Zulassung für Glyphosat richtig und verantwortlich gehandelt“, bekräftigt Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament. Die Entscheidung basiert unter anderem auf wissenschaftlichen Ergebnissen der EU-Chemikalienagentur (ECHA) und der EU-Agentur für Lebensmittelsicherheit (EFSA). Im März dieses Jahres wurde von beiden Agenturen das Pflanzenschutzmittel als "nicht krebserregend" eingestuft. Bestätigt wurde dieses Ergebnis auch vom Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) in Deutschland.

Die dringend notwendigen Anpassungen bei der Halbzeitbewertung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) durch die „Omnibus-Verordnung“ sind auf dem Weg. Unter der Federführung von Albert Deß handelten Vertreter des Europäischen Parlaments, der EU-Kommission und der Mitgliedstaaten einen Kompromiss aus. "Wir haben einen Durchbruch erzielt. Wichtige Elemente der Agrarpolitik zum Nutzen unserer Landwirte wurden angepasst: mehr Flexibilität, mehr Sicherheit. Damit wird die Landwirtschaft noch umweltfreundlicher“, so Berichterstatter Albert Deβ nach der heutigen Abstimmung im Landwirtschaftsausschuss.

„Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EU muss sich auf eine angemessene und stabile Finanzierung verlassen können, und zwar auch nach dem Brexit. Die Kürzungen für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR), die damit zusammenhängen, müssen anteilmäßig auf alle EU-Bereiche aufgeteilt werden“, fordert Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament.


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Albert Deß MdEP

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