21.03.2018

Albert Deß begrüßt die Einsetzung des Sonderausschusses zu Genehmigungsverfahren für Pflanzenschutzmittel in der EU

Das Europäische Parlament hat in dieser Woche die Zusammensetzung eines Sonderausschusses zu EU-Genehmigungsverfahren für Pflanzenschutzmittel beschlossen. Der Ausschuss soll das Genehmigungsverfahren für Pflanzenschutzmittel in der EU, einschließlich der angewendeten Methoden und ihrer wissenschaftlichen Qualität, analysieren und bewerten. Zudem soll geprüft werden, ob das Verfahren von der Wirtschaft unabhängig ist und die Beschlussfassungsprozesse transparent sind.

„Für eine solide politische Entscheidung sind wissenschaftlich basierte Aussagen von großer Bedeutung. Nach der langwierigen Zulassungsverlängerung zum Wirkstoff Glyphosat ist es unabdingbar, ein Verfahren zu erlassen, dass unter Anwendung eines faktengestützten Ansatzes und wissenschaftlichen Bewertung Wirkstoffe zulässt oder verlängert“, erklärt der bayerische Europaabgeordnete und agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion Albert Deß.

Der neue Ausschuss soll prüfen, ob die für die Bewertung und Einstufung von Wirkstoffen zuständigen EU-Agenturen mit ausreichend Personal und Finanzmitteln ausgestattet sind, um ihren Aufgaben gerecht zu werden. Mögliche Interessenkonflikte auf allen Ebenen des Genehmigungsverfahrens sollen untersucht werden.

Mit der Einsetzung dieses Ausschusses gibt es gute Möglichkeiten, den Verbrauchern in einem transparenten Ansatz die Ängste gegenüber den Wirkstoffen, die in der Landwirtschaft und auch in anderen Teilen der Wirtschaft eingesetzt werden, zu nehmen. „Ich erhoffe mir auch für die Wirtschaft ein positives Signal, da der Ausschuss für Planungs- und Investitionssicherheit sorgen kann. Als stellvertretendes Mitglied werde ich konstruktiv daran arbeiten, dass die Empfehlungen dieses Ausschusses ein hohes Maß an Schutz sowohl der Gesundheit von Menschen und Tieren als auch der Umwelt garantieren“, so Albert Deß.

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Albert Deß MdEP

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