Kompromiss über die Bedürftigenhilfe in Europa erreicht
Das EU-Programm "Kostenlose Lebensmittel", das die karitativen Organisationen in Anspruch nehmen können, wird um zwei Jahre verlängert. Grundsätzlich begrüßen die EU-Abgeordneten des Agrarausschusses diese Verlängerung bis 2013, damit bedürftigen Menschen weiter geholfen werden kann.
Das Programm wurde 1987 eingeführt, als durch landwirtschaftliche Überproduktion „Milchseen“ und „Butterberge“ entstanden sind. Damals wurde beschlossen, aus dieser landwirtschaftlichen Überproduktion Lebensmittel an die Bedürftigen in Europa abzugeben. „Europa unterstützt mit diesem Programm die Sozialpolitik in den Mitgliedsstaaten. Trotz dieser Hilfe müssen die nationalen Zuständigkeiten beachtet werden. Langfristig sehe ich für diese sozialpolitische Maßnahme keine europäische Zuständigkeit“, so Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion.
Das EU-Programm soll ab 2014 in die Kohäsionspolitik eingebunden werden. Bis dahin sollen in einer Übergangslösung einzelne Staaten unterstützt werden. Albert Deß weist aber ausdrücklich darauf hin, dass sich alle EU-Staaten ihrer sozialen Verantwortung bewusst sein müssen. So gibt es beispielsweise in Deutschland zahlreiche Maßnahmen und Hilfsangebote, die Bedürftigen in besonderer Weise zugute kommen. Dasselbe sollte eigentlich in allen EU-Mitgliedsstaaten der Fall sein.
