Benachteiligte Gebiete weiter fördern!
Seit langem bemüht sich die Europäische Kommission um eine Neuklassifizierung der benachteiligten Regionen in der Europäischen Union. Kritisch sieht Albert Deß die Neueinstufung der benachteiligten Gebiete nach den, von der Kommission vorgeschlagenen, acht naturgegebenen (biophysikalischen) Kriterien. "Diese Kriterien sind zum Teil ungeeignet. Wir können nicht zulassen, dass es aufgrund dieser Kriterien zu ungerechten Gebietsverschiebungen kommt. Die Beibehaltung der nationalen Regelung auf Basis einer landwirtschaftlichen Vergleichszahl (LVZ) ist eine wesentlich bessere Option", erklärt Albert Deß.
Aus den jetzigen Erklärungen der Kommission ist nicht ersichtlich, dass die Position des Parlaments, die mit der großen Mehrheit beschlossen wurde, berücksichtigt wird. Albert Deß: "Anscheinend haben die Verantwortlichen in der Kommission noch nicht realisiert, dass es den Lissabon-Vertrag gibt. Damit ist das Parlament in der Mitentscheidung und wird darauf drängen, dass die Parlamentspositionen in die Neugestaltung der benachteiligten Gebiete einfließen."
"Ein gemeinsames Vorgehen ist im Umgang mit den benachteiligten Gebieten dringend erforderlich. Die betroffenen Gebiete in der Landwirtschaft sollen weiterhin von der Europäischen Union verstärkt gefördert werden. Eine angemessene Ausgleichzahlung für diese Gebiete ist notwendig, damit sie auch künftig bewirtschaftet werden und als vitale Lebens- und Wirtschaftsräume erhalten bleiben", fordert der agrarpolitische Sprecher der EVP-Fraktion Albert Deß.
57 % der allgemein für die Landwirtschaft genutzten Fläche in der EU sind als benachteiligte Gebiete eingestuft. Zu den benachteiligten Gebieten zählen Flächen mit starker Hanglage, einer kürzeren Vegetationszeit, ungünstiger Bodenqualität oder anderen Benachteiligungen. "Um solche Flächen bewirtschaften zu können, brauchen Landwirte weiterhin besondere Ausgleichzahlungen von der EU", betont der Oberpfälzer Europaabgeordnete Albert Deß.
Der Kommissar Cioloș wird am 12. Oktober seine Legislativvorschläge zur Neuabgrenzung vorstellen, an denen dann, zusammen mit den anderen Berichten zur GAP-Reform, das Europäische Parlament arbeiten wird.
