Pressemitteilungen

Hier finden Sie alle aktuellen Pressemitteilungen von Albert Deß. Pressemeldungen, die vor über einem Jahr veröffentlicht wurden, sind im Archiv zu finden.

 

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Die Situation am europäischen Milchmarkt ist besorgniserregend und spitzt sich weiter zu. Die angespannte Lage erfordert dringende Antworten und lösungsorientierte Ansätze. In der Plenaraussprache im Europäischen Parlament mit dem für Landwirtschaft zuständigen Kommissar, Phil Hogan, waren sich die Abgeordneten einig, dass die bisherigen Versuche, der Krise beizukommen, fehlgeschlagen sind. Stellvertretend für die CDU/CSU-Europagruppe, stellt Albert Deß klar, “die jetzige Situation betrifft die gesamte Europäische Union und daher sind auch gesamteuropäische Lösungsansätze zwingend notwendig". Im Auftrag des EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber erstellte Albert Deß (CSU), agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, ein Papier mit weitreichenden Lösungsansätzen, das von der Fraktion noch angenommen werden muss. "Lange Diskussionen können wir uns nicht erlauben. Wir brauchen jetzt schnelle und verbindliche Lösungen. So brauchen wir unter anderem ein neues ad-hoc-Interventionssystem, damit bestimmte Milchmengen unmittelbar vom Markt genommen werden können", fordert Albert Deß. In Krisenzeiten sind europaweite, unbürokratische, obligatorische Maßnahmen zur Reduzierung der Milchproduktion erforderlich. "Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen", betont Albert Deß. Die CDU/CSU-Europagruppe stellt auch klar, dass freiwillige Milchmengenreduzierungen nicht zielführend sind.

Die Situation am europäischen Milchmarkt ist besorgniserregend. Deutlich ist erkennbar, dass die bisher beschlossenen Maßnahmen nicht greifen. Mit Bedauern stellen wir fest, dass das europäische Interventionspreissystem nicht funktioniert. Für Albert Deß ist klar, dass es ein neues ad-hoc-Interventionssystem dringend notwendig ist. Somit können bestimmte Milchmengen unmittelbar vom Markt genommen werden, wenn sich die Lage am Milchmarkt zu verschlechtern droht. "Die EU-Kommission soll prüfen, ob in Krisenzeiten europaweite, unbürokratische, obligatorische Maßnahmen zur Reduzierung der Milchproduktion möglich und sinnvoll sind", so Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion.

Die Handelsbeziehungen der EU mit Mercosur sind gut entwickelt. Dem Mercosur gehören die Länder Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela an, diese Ländergruppe liefert bereits jetzt fast 20 % der Nahrungsmittelexporte an die EU.

Albert Deß vertritt die Meinung, dass die Regelungen des Handelsabkommens für den landwirtschaftlichen Sektor so geregelt werden müssen, dass die europäische Landwirtschaft am Ende nicht zum Verlierer dieses EU-Abkommens wird. Deshalb ist ein besonderer Schutz für die sensiblen Produktbereiche wie Geflügel-, Rind- und Schweinefleisch, Getreide, Zucker und Ethanol dringend notwendig.

Mit großer Mehrheit hat der Agrarausschuss heute die Stellungnahme zu einer Strategie der EU für den Alpenraum angenommen. "Der Erhalt unserer alpinen Landwirtschaft ist Voraussetzung dafür, dass diese Regionen weiterhin für den Tourismus attraktiv bleiben. Somit können auch die Arbeitsplätze in diesen Regionen erhalten werden", erklärt Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, nach der Abstimmung im Ausschuss.

Mit großer Mehrheit hat das Europaparlament in Straßburg den Entschließungsantrag zum Glyphosat angenommen - die Zulassung wird um sieben Jahre verlängert. "Im Vorfeld der Diskussionen im Umweltausschuß habe ich eine Versachlichung der Debatte um Glyphosat gefordert. Denn Pflanzenschutzmittel sind notwendig, um die Agrarproduktion aufrechtzuerhalten und somit die Ernährung der Bevölkerung sicherzustellen", erklärt Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion.

Zur heutigen Debatte über mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in der europäischen Landwirtschaft im Plenum des Europaparlaments sagte Albert Deβ (CSU), Sprecher der EVP-Fraktion im Ausschuß für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung:

Mit großer Mehrheit hat das Europaparlament das neue EU-Schulprogramm beschlossen. Ziel des neuen EU-Förderprogramms ist es, Kinder in Schulen mit frischem Obst, Gemüse und Milch zu versorgen. Für das neue Programm werden zusätzliche finanzielle Mittel bereitgestellt.

"Die Mittel wurden um 20 Millionen Euro pro Jahr erhöht und ermöglichen auch für Landwirte neue Absatzmärkte. Zudem werden für regionale Produkte zusätzliche Absatzwege erschlossen", erklärt Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion. Darüber hinaus soll das Programm dazu dienen, um die Landwirtschaft in ihrer Vielfalt darzustellen.

Greifbare ad-hoc Maßnahmen sind dringend notwendig

Politik und Handel müssen Maßnahmen ergreifen, um die bestehenden Handelsbeziehungen zu verbessern. Das aktuelle russische Importverbot für Fleisch- und Milchprodukte aus Europa und die dramatische Situation im Milch- und Schweinesektor wie auch im Obst- und Gemüsesektor zeigen deutlich, dass umgehend gehandelt werden muss.

Albert Deß: "Europäische Firmen im Ausland müssen geschützt bleiben!"

Das EU-Parlament hat heute mit breiter Mehrheit über das TiSA-Abkommen abgestimmt. "Wir haben die EU-Kommission aufgefordert, bei den Verhandlungen alle unsere Empfehlungen (blaue und rote Linien) zu berücksichtigen. Der Ball liegt jetzt bei der EU-Kommission und den Verhandlungsführern, um mit diesem Abkommen die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen zu stärken und die Sicherheit für europäische Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten", erklärt der Europaabgeordnete Albert Deß nach der Abstimmung in Straßburg.

Das Europäische Parlament hat heute den viel diskutierten Entschließungsantrag hinsichtlich der Schadstoffemissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (EURO 6) abgelehnt und damit die vorgeschlagenen Grenzwerte des Rates bestätigt.


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Albert Deß MdEP

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Die Situation am europäischen Milchmarkt ist besorgniserregend und spitzt sich weiter zu. Die angespannte Lage erfordert dringende Antworten und lösungsorientierte Ansätze. In der Plenaraussprache im Europäischen Parlament mit dem für Landwirtschaft zuständigen Kommissar, Phil Hogan, waren sich die Abgeordneten einig, dass die bisherigen Versuche, der Krise beizukommen, fehlgeschlagen sind. Stellvertretend für die CDU/CSU-Europagruppe, stellt Albert Deß klar, “die jetzige Situation betrifft die gesamte Europäische Union und daher sind auch gesamteuropäische Lösungsansätze zwingend notwendig". Im Auftrag des EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber erstellte Albert Deß (CSU), agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, ein Papier mit weitreichenden Lösungsansätzen, das von der Fraktion noch angenommen werden muss. "Lange Diskussionen können wir uns nicht erlauben. Wir brauchen jetzt schnelle und verbindliche Lösungen. So brauchen wir unter anderem ein neues ad-hoc-Interventionssystem, damit bestimmte Milchmengen unmittelbar vom Markt genommen werden können", fordert Albert Deß. In Krisenzeiten sind europaweite, unbürokratische, obligatorische Maßnahmen zur Reduzierung der Milchproduktion erforderlich. "Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen", betont Albert Deß. Die CDU/CSU-Europagruppe stellt auch klar, dass freiwillige Milchmengenreduzierungen nicht zielführend sind.

Die Situation am europäischen Milchmarkt ist besorgniserregend. Deutlich ist erkennbar, dass die bisher beschlossenen Maßnahmen nicht greifen. Mit Bedauern stellen wir fest, dass das europäische Interventionspreissystem nicht funktioniert. Für Albert Deß ist klar, dass es ein neues ad-hoc-Interventionssystem dringend notwendig ist. Somit können bestimmte Milchmengen unmittelbar vom Markt genommen werden, wenn sich die Lage am Milchmarkt zu verschlechtern droht. "Die EU-Kommission soll prüfen, ob in Krisenzeiten europaweite, unbürokratische, obligatorische Maßnahmen zur Reduzierung der Milchproduktion möglich und sinnvoll sind", so Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion.


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