16.12.2015

Keine Patente auf Tier- und Pflanzenarten!

Resolution „Patente und Pflanzenzüchterrechte“ zur Klarstellung der Rechtslage

"Eine Patentierung von Tier- und Pflanzenarten darf es nicht geben", fordert Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion.

Patente auf Pflanzen- und Tierarten durch das Europäische Patentamt sind nicht zielführend. Sie gefährden die Forschung und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Landwirtschaft. Klassische Züchtungsmethoden wie Kreuzung und Selektion stellen keine neuen Verfahren dar und dürfen deshalb nicht patentiert werden. "Am so genannten "Züchtungsprivileg" muss festgehalten werden. Die biologische Zuchtarbeit ist eine bewährte landwirtschaftliche Praxis und keine neue Entdeckung“, erklärt Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion.

"Derzeit sieht die europäische Richtlinie vor, dass biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzensorten nicht patentiert werden können, das darf sich nicht ändern. Die Zuchtarbeit muss auch weiterhin bei den Landwirten, den bäuerlichen Zuchtorganisationen und beim Mittelstand bleiben", betont Albert Deß.

"Die bestehende Rechtslage der EU-Biopatent-Richtlinie muss eindeutig sicherstellen, dass Patente nicht zu einer Einschränkung der bisherigen Züchtungsmethoden führen", fordert Albert Deß.

Mit der Resolution „Patente und Pflanzenzüchterrechte“ wird die Kommission aufgefordert, hier eine Klarstellung vorzunehmen.

Albert Deß MdEP

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„Das Umweltprogramm 2030 der Bundesumweltministerin ist ein zu pauschaler und absolut realitätsferner Eingriff in die Land- und Forstwirtschaft“, so der Europaabgeordnete Albert Deß. Gefordert wird dort eine grundsätzliche Umsteuerung der Gemeinsamen Agrarpolitik. Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, verweist auf die bereits jetzt geltenden umfangreichen Vorschriften zum Tier-, Pflanzen- und Umweltschutz.

Die Empfehlung des WWF-Umweltverbandes, statt Palmöl-Importen mehr auf Pflanzenöle aus heimischer Erzeugung zurückzugreifen, begrüßt Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion. „Es freut mich, dass manche Umweltverbände die Erzeugung der Biokraftstoffe nicht mehr an den Pranger stellen, denn es besteht keine Konkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion. Darüber hinaus müssen wir denjenigen Betrieben, die bereits in Biosprit-Anlagen investiert haben, die Planungssicherheit gewähren, “ erklärt der bayerische Agrarpolitiker Albert Deß.


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