25.11.2015

Phil Hogan stellt seine Vereinfachungsvorschläge in der EVP-Agrargruppe vor

Noch vor der Sommerpause 2016 wird die Kommission konkrete Verbesserungsvorschläge, vor allem zu den Umweltauflagen, vorlegen. Dies versicherte Kommissar Phil Hogan, der auf Einladung von Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, mit der EVP-Agrargruppe diskutierte.

Das Parlament hat schon frühzeitig Vorschläge gemacht, die die Kommission jetzt aufgegriffen hat. „Sollten diese Vorschläge zur Vereinfachung aber nicht ausreichen, werden wir auf eine Öffnung des Basisrechts zu bestimmten Punkten bestehen“, so Albert Deß.

Bereits zum Antragsjahr 2016 werden die sogenannten Vor-Ort-Kontrollen in den Mitgliedstaaten, die weniger als 2% Fehlerraten haben, von 5% auf 1% reduziert. „Besteht kein konkreter Verdacht, sollen diese Kontrollen auch angekündigt werden“, so Albert Deß. Neu ist auch, dass mehrere Landwirte einen gemeinsamen Antrag stellen können, um zusammen eine räumlich größere Umweltmaßnahme zu realisieren. Durch sogenannte „Vorabkontrollen“ können Landwirte ihre Anträge überprüfen lassen, um eventuelle Fehler zu korrigieren. Mehr Spielraum wird den nationalen Behörden auch beim Junglandwirteprogramm eingeräumt.

Albert Deß begrüßt die konkreten Schritte des Kommissars zur Vereinfachung der GAP-Reform, die vor allem bei den Umweltauflagen notwendig sind. Erforderlich sind einfache und klare Rechtsvorschriften, die die Landwirte und Verwaltung entlasten.

"Die Kommission hat unsere Vorschläge aufgegriffen und wir hoffen auf eine zügige Umsetzung. Auch auf nationaler Ebene muss schnell gehandelt werden, damit Verbesserungen bei unseren Landwirten auch ankommen und sie von unnötigen bürokratischen Auflagen entlastet werden", so Albert Deß abschließend.

Albert Deß MdEP

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„Das Umweltprogramm 2030 der Bundesumweltministerin ist ein zu pauschaler und absolut realitätsferner Eingriff in die Land- und Forstwirtschaft“, so der Europaabgeordnete Albert Deß. Gefordert wird dort eine grundsätzliche Umsteuerung der Gemeinsamen Agrarpolitik. Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, verweist auf die bereits jetzt geltenden umfangreichen Vorschriften zum Tier-, Pflanzen- und Umweltschutz.

Die Empfehlung des WWF-Umweltverbandes, statt Palmöl-Importen mehr auf Pflanzenöle aus heimischer Erzeugung zurückzugreifen, begrüßt Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion. „Es freut mich, dass manche Umweltverbände die Erzeugung der Biokraftstoffe nicht mehr an den Pranger stellen, denn es besteht keine Konkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion. Darüber hinaus müssen wir denjenigen Betrieben, die bereits in Biosprit-Anlagen investiert haben, die Planungssicherheit gewähren, “ erklärt der bayerische Agrarpolitiker Albert Deß.


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