25.11.2015

Phil Hogan stellt seine Vereinfachungsvorschläge in der EVP-Agrargruppe vor

Noch vor der Sommerpause 2016 wird die Kommission konkrete Verbesserungsvorschläge, vor allem zu den Umweltauflagen, vorlegen. Dies versicherte Kommissar Phil Hogan, der auf Einladung von Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, mit der EVP-Agrargruppe diskutierte.

Das Parlament hat schon frühzeitig Vorschläge gemacht, die die Kommission jetzt aufgegriffen hat. „Sollten diese Vorschläge zur Vereinfachung aber nicht ausreichen, werden wir auf eine Öffnung des Basisrechts zu bestimmten Punkten bestehen“, so Albert Deß.

Bereits zum Antragsjahr 2016 werden die sogenannten Vor-Ort-Kontrollen in den Mitgliedstaaten, die weniger als 2% Fehlerraten haben, von 5% auf 1% reduziert. „Besteht kein konkreter Verdacht, sollen diese Kontrollen auch angekündigt werden“, so Albert Deß. Neu ist auch, dass mehrere Landwirte einen gemeinsamen Antrag stellen können, um zusammen eine räumlich größere Umweltmaßnahme zu realisieren. Durch sogenannte „Vorabkontrollen“ können Landwirte ihre Anträge überprüfen lassen, um eventuelle Fehler zu korrigieren. Mehr Spielraum wird den nationalen Behörden auch beim Junglandwirteprogramm eingeräumt.

Albert Deß begrüßt die konkreten Schritte des Kommissars zur Vereinfachung der GAP-Reform, die vor allem bei den Umweltauflagen notwendig sind. Erforderlich sind einfache und klare Rechtsvorschriften, die die Landwirte und Verwaltung entlasten.

"Die Kommission hat unsere Vorschläge aufgegriffen und wir hoffen auf eine zügige Umsetzung. Auch auf nationaler Ebene muss schnell gehandelt werden, damit Verbesserungen bei unseren Landwirten auch ankommen und sie von unnötigen bürokratischen Auflagen entlastet werden", so Albert Deß abschließend.

Albert Deß MdEP

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„Ein Zwischenerfolg für uns im Agrarausschuss!” erklärt Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, nach einer Abstimmung über die Entscheidung im Agrarausschuss. „Es ist uns gelungen, die Verlängerung der Frist für die Ablehnung des Delegierten Rechtsaktes zum Greening durchzusetzen. Damit geben wir Kommissar Phil Hogan die Möglichkeit, den Delegierten Rechtsakt zugunsten des Eiweißanbaus auf Vorrangflächen zu verändern“, so Albert Deß weiter.

Die europäische Chemikalienagentur (ECHA) mit Sitz in Finnland hat das lang erwartete Gutachten zu Glyphosat veröffentlicht. Darin wird das weltweit oft eingesetzte Pflanzenschutzmittel als "nicht krebserregend" eingestuft. „Entgegen allen Unkenrufen und Verteufelungen, auch von Seiten des Bundesumweltministeriums, wurde Glyphosat eine Unbedenklichkeit für die menschliche Gesundheit attestiert. Dieses ist ein Sieg der Wissenschaft, besonders über unglaubwürdige NGO Kampagnen“, erklärt der bayerische CSU-Europaabgeordnete Albert Deß.


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"Die Landwirte sind aufgefordert, aktiv an dem Konsultationsverfahren teilzunehmen und ihre Vorschläge zur Neuausrichtung der europäischen Landwirtschaftspolitik einzubringen. Unsere bäuerlichen Familienbetriebe sind ein wesentlicher Bestandteil der europäischen Landwirtschaft. Sie müssen mitbestimmen, wo es lang gehen soll in der europäischen und deutschen Landwirtschaft.

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