15.07.2011

Polen setzt auf Landwirtschaft!

Anfang Juli hat Polen die Ratspräsidentschaft in der EU übernommen. "Landwirtschaft wird ein wichtiges Anliegen der polnischen EU-Ratspräsidentschaft sein. Das hat der polnische Agrarminister Marek Sawicki diese Woche im EP-Agrarausschuss versichert", freut sich der agrarpolitische Sprecher der EVP-Fraktion Albert Deß.

In der zweistündigen Debatte mit den Europaabgeordneten hat der polnische Vorsitzende des Agrarrates Marec Sawicki seine Schwerpunkte für die europäische Agrarpolitik vorgestellt. Entscheidend ist für den polnischen Ratsvorsitz die Debatte zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) bis 2020. Die Kommission wird im Herbst ihre legislativen Vorschläge dem Rat und dem Parlament unterbreiten, wie die Ausrichtung der GAP nach 2013 aussehen soll. "Als Parlament werden wir unser Mitentscheidungsrecht nach den Verträgen von Lissabon stark nutzen und die Entscheidungen zur GAP-Reform aktiv begleiten", betont der Berichterstatter für die GAP-Reform Albert Deß (EVP/CSU).

Besonders diskutiert werden das künftige System der Direktzahlungen, ländliche Entwicklung und Marktregulierungsinstrumente. Polen strebt die Ausarbeitung eines neuen Systems der Direktzahlungen an, welches auf objektiven und nicht historischen Kriterien basieren wird. Eine künftige Verteilung der Agrarmittel zwischen den Mitgliedstaaten wie auch innerhalb der Mitgliedstaaten steht auch in diesem Zusammenhang zur Debatte. Die Vereinfachung der GAP bleibt eine Priorität für die polnische Ratspräsidentschaft

Weitere Schwerpunkte sind die Entwicklung von erneuerbaren Energien in ländlichen Gebieten, die Zukunft von Milchmärkten, Qualitäts- und Absatzförderungspolitik in Europa.

"Ich bin sicher, dass wir mit Minister Marek Sawicki, den ich schon einige Male getroffen habe, einen starken Fürsprecher für die europäischen Landwirte und den ländlichen Raum haben", so Albert Deß.

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Albert Deß MdEP

Albert Deß Aktuelles:

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg; 16.01-19.01.2012 Vorankündigung der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament.

Die Minister der 27 EU-Mitgliedstaaten stimmten der EU-Strategie für den Donauraum zu. Albert Deß: "Die Zustimmung des Rates ist eine wichtige Entscheidung für den Donauraum. Jetzt muss schnellstens die Umsetzung auf Ebene der Länder und Regionen erfolgen. Der Donauraum ist mit 100 Mio. Einwohner für den Wohlstand der gesamten Europäischen Union sehr wichtig."

 

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Albert Deß

Der agrarpolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Albert Deß (CSU), begrüßt den Beschluss der Bundesregierung zur Kürzung der Förderung von Solaranlagen. Es ist unstrittig, dass Solarstrom eine Zukunftstechnologie in Deutschland und gerade auch in Bayern ist. Die Korrektur ist aber notwendig, um falsche Anreize zum Nachteil der Landwirtschaft zu vermeiden.

 

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Der Agrarausschuss des Europäischen Parlaments hat sich auf Grundzüge für die künftige EU-Agrarpolitik nach 2013 verständigt. Dabei gelang es dem Berichterstatter Albert Deß (CSU), einen fraktionsübergreifenden Kompromiss zu einer gemeinsamen Positionsbestimmung zu erreichen, der eine Basis für den kommenden Gesetzgebungsentwurf bildet.

Die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013 war eines der Kernthemen bei einem Treffen des agrarpolitischen Sprechers der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Albert Deß, mit Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner in Brüssel. Als Berichterstatter fürs Europäische Parlament hat Albert Deß seine Position dargestellt und über den Stand der Verhandlungen informiert.


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