24.03.2010

Europaparlament wird Klonfleisch in der EU nicht akzeptieren

EU-Verordnung Neuartige Lebensmittel/ Kommission soll separaten Vorschlag zu Verbot Klonfleisch vorlegen/ EP-Gesundheitsausschuss entscheidet im Mai

Die EU-Gesundheitsminister wollen Klonfleisch in der EU zulassen. Das Europaparlament will das nicht.  Peter Liese (CDU), Sprecher der EVP-Fraktion im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit und Vorsitzender der EVP-Arbeitsgruppe Bioethik, sowie Albert Dess (CSU), agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion kritisierten die Entscheidung der zuständigen Minister und weisen darauf hin, dass das Europaparlament im Mitentscheidungsverfahren ist und es ohne Zustimmung des Parlaments keine Einigung geben wird.

"Das Parlament hat sich sehr deutlich dagegen ausgesprochen, Fleisch geklonter Tiere in Europa zuzulassen", so Liese und Dess. Sie fordern nun die Kommission erneut auf, einen eigenen Vorschlag vorzulegen, der nicht nur die Lebensmittelsicherheitsaspekte, sondern auch die ethischen Aspekte einer europäischen Regelung berücksichtigt. Eine solche Initiative hatte das Parlament ebenfalls bereits gefordert. Liese und Dess begrüßen eine Protokollerklärung des Rates, die aufgrund einer deutschen Initiative zustande kam, mit der die Kommission aufgefordert wird, eine separate Regelung zum Klonen vorzulegen.

Peter Liese wies auf gesundheitliche und ethische Aspekte der Entscheidung hin: "Fleisch von geklonten Tieren ist nicht in jedem Fall gesundheitsschädlich, aber Risiken können eben auch nicht ausgeschlossen werden. Insbesondere aber ist das Klonen von Tieren Tierquälerei, da beispielsweise das Klonschaf Dolly und andere mit dieser Technik hergestellten Tiere unter vermehrten Krankheiten leiden."

Albert Dess betonte, dass es keine Gründe für das Klonen von Tieren zu Nahrungsmittelzwecken gibt: "Die Versorgungslage in der EU ist ausreichend und daher gibt es keinen Anlass, auf Fleisch von geklonten Tieren zurückgreifen zu müssen. Die jetzige Regelung ist aus verschiedenen Gründen, etwa Tierschutzbestimmungen, nicht hinnehmbar. Um auch den europäischen Verbraucher nicht den Appetit zu verderben, muss eine neue Regelung her, die ein deutliches Verbot ausspricht".

Im Mai wird der EP-Ausschuss für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit abstimmen. Bis Juli soll mit dem Rat eine Einigung in zweiter Lesung gefunden werden.

Für weitere Informationen:

Dr. Peter Liese MdEP, Tel. +32 2 284 7981

Albert Dess MdEP, Tel. +32 2 284 7231

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Albert Deß MdEP

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