01.04.2011

Kompromiss über Klonfleisch verfehlt - Albert Deß enttäuscht über Handeln des Ministerrates gegen Bürgerwillen

Darf Klonfleisch auf Europas Teller? Nein, sagen das Europäische Parlament und eine Mehrheit der europäischen Bürger. "Im Vermittlungsausschuss sind wir aber leider an der Kompromisslosigkeit des EU-Ministerrates gescheitert, so der agrarpolitische Sprecher der EVP-Fraktion Albert Deß.

"Ich bedauere sehr, dass es nicht gelungen ist, eine Regelung für Klonfleisch zu finden und dass die Mitgliedstaaten gegen den Parlamentsvorschlag abgestimmt haben. Ich bin aber weiter der Meinung, dass die Versorgungslage in der EU ausreichend ist. Es gibt keinen Anlass, in Europa auf Fleisch geklonter Tiere zurückzugreifen. Außerdem müssen Fragen der Tiergesundheit und der Ethik berücksichtigt werden", so der Oberpfälzer Abgeordnete Albert Deß.

"Mit der Agrarministerin Ilse Aigner haben wir eine Verbündete, die für Verbraucherrechte eintritt und das Klonen in der Lebensmittelproduktion ablehnt", fügt Albert Deß hinzu.

Das Europäische Parlament fordert seit langem ein Verbot des Klonens von Tieren zu Zwecken der Lebensmittelproduktion. Es spricht somit die Sprache seiner Bürgerinnen und Bürger. Denn die überwiegende Mehrheit der europäischen Verbraucher ist gegen das Klonen zur Nahrungsmittelproduktion.

Der Ministerrat hat nicht nur ein Verbot sondern sogar den Kompromissvorschlag für eine Kennzeichnung abgelehnt. Die Überarbeitung der Verordnung über neuartige Lebensmittel ist somit gescheitert. Das bedeutet, dass sich die Regeln für das Klonen von Tieren in Europa nicht ändern. Die aus den Klonen hergestellten Nahrungsmittel bleiben zulassungspflichtig und werden nur dann in Verkehr gebracht, wenn sie nach einer behördlichen Prüfung und einer Sicherheitsbewertung zugelassen worden sind.

"Die EU-Kommission soll so schnell wie möglich ein neues Gesetzgebungsverfahren starten", fordert Albert Deß.

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Albert Deß MdEP

Albert Deß Aktuelles:

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1) Wie kann, vor dem Hintergrund der steigenden Weltbevölkerung, der weltweit steigenden Nachfrage nach Lebensmitteln und knapper werdender Ressourcen eine sichere Versorgung mit Nahrungsmitteln gewährleistet werden?

2) Wie kann die Landwirtschaft zu Wachstum und Beschäftigung beitragen?

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg; 12.03-15.03.2012 Vorankündigung der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament.

Mitte Februar in Straßburg haben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments in einer Abstimmung im Plenum das Milchpaket beschlossen. Der agrarpolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Albert Deß, bezeichnete das Milchpaket einen "guten Beitrag zur Zukunftssicherung der europäischen Milchbauern".

Die Kommission hat Ende 2011 vier Vorschläge für die Reform der GAP nach 2013 vorgelegt. Sie betreffen die Direktzahlungen, die gemeinsame Marktorganisation (einheitliche GMO), die Entwicklung des ländlichen Raums sowie die Finanzierung der GAP.

Liebe Leserinnen und Leser,

hier finden Sie den aktuellen Förderleitfaden mit den Informationen rund um die Förderprogramme der Europäischen Union. Nutzen Sie ihn!

Albert Deß


 
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In der Resolution zur Biopatentierung fordert das Europäische Parlament eine sachgerechte Umsetzung der EU-Biopatentrichtilnie. Das Parlament ist gegen die Patentierung von biologischem Verfahren bei Pflanzen- und Tierzüchtung. Der agrarpolitische Sprecher der EVP-Fraktion Albert Deß begrüßte das Votum im Plenum: "Die klassischen Züchtungsmethoden in der Landwirtschaft wie Kreuzung und Selektion sind keine neuen Verfahren, sondern eine landwirtschaftliche Praxis. Daher dürfen sie nicht patentierbar sein!" Die jüngsten Entscheide zu Brokkoli, Tomaten und Melonen zeigen deutlich, dass immer mehr versucht wird, Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen anzumelden.

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