13.05.2011

Neue Gesetzesvorschläge für Klonen sind notwendig!

Wiederholt haben sich in Straßburg die Abgeordneten des Europäischen Parlaments mit dem Verbot von Klonfleisch in Europa auseinandergesetzt. Im Grundsatz geht es um neue gesetzliche Regelungen, welche die Nutzung geklonter Tiere für die Nahrungsmittelproduktion vorsehen. "Meine Fraktion fordert mehrheitlich ein Verbot von Klonfleisch in der Nahrungsmittelkette", erklärt der Europaabgeordnete Albert Deß.

Die Versorgungslage in der Europäischen Union ist ausreichend und es gibt keinen Anlass, in Europa auf Fleisch geklonter Tiere zurückzugreifen. Insbesondere sind Fragen der Tiergesundheit und der Ethik nicht ausreichend berücksichtigt.

Eine überwiegende Mehrheit der europäischen Verbraucher spricht sich dagegen aus, das Klonen zur Produktion von Lebensmitteln zu fördern. "Das Europäische Parlament ist sich seiner Verantwortung bewusst und setzt sich seit langem für ein Klonfleischverbot in Europa ein", so Albert Deß weiter.

"Mehrfach habe ich die Europäische Kommission aufgefordert, so schnell wie möglich ein neues Gesetzgebungsverfahren für Klonfleisch zu starten. Alle bisherigen Verhandlungen zwischen Parlament und Ministerrat zur Novellierung der Verordnung zu "neuartigen Lebensmitteln" sind gescheitert. Im Vermittlungsausschuss konnte kein Kompromiss gefunden werden. Der Ministerrat hat auch einen Kompromissvorschlag für eine Kennzeichnung abgelehnt", so Albert Deß abschließend.

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Albert Deß MdEP

Albert Deß Aktuelles:

Die europäische Landwirtschaft hat zwei zentrale Herausforderungen, die sie künftig bewältigen muss:

1) Wie kann, vor dem Hintergrund der steigenden Weltbevölkerung, der weltweit steigenden Nachfrage nach Lebensmitteln und knapper werdender Ressourcen eine sichere Versorgung mit Nahrungsmitteln gewährleistet werden?

2) Wie kann die Landwirtschaft zu Wachstum und Beschäftigung beitragen?

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg; 12.03-15.03.2012 Vorankündigung der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament.

Mitte Februar in Straßburg haben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments in einer Abstimmung im Plenum das Milchpaket beschlossen. Der agrarpolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Albert Deß, bezeichnete das Milchpaket einen "guten Beitrag zur Zukunftssicherung der europäischen Milchbauern".

Die Kommission hat Ende 2011 vier Vorschläge für die Reform der GAP nach 2013 vorgelegt. Sie betreffen die Direktzahlungen, die gemeinsame Marktorganisation (einheitliche GMO), die Entwicklung des ländlichen Raums sowie die Finanzierung der GAP.

Liebe Leserinnen und Leser,

hier finden Sie den aktuellen Förderleitfaden mit den Informationen rund um die Förderprogramme der Europäischen Union. Nutzen Sie ihn!

Albert Deß


 
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In der Resolution zur Biopatentierung fordert das Europäische Parlament eine sachgerechte Umsetzung der EU-Biopatentrichtilnie. Das Parlament ist gegen die Patentierung von biologischem Verfahren bei Pflanzen- und Tierzüchtung. Der agrarpolitische Sprecher der EVP-Fraktion Albert Deß begrüßte das Votum im Plenum: "Die klassischen Züchtungsmethoden in der Landwirtschaft wie Kreuzung und Selektion sind keine neuen Verfahren, sondern eine landwirtschaftliche Praxis. Daher dürfen sie nicht patentierbar sein!" Die jüngsten Entscheide zu Brokkoli, Tomaten und Melonen zeigen deutlich, dass immer mehr versucht wird, Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen anzumelden.

Bis zum Jahr 2014 sollen europaweite Gebühren für Telefonate, Kurznachrichten und Datentransfer weiterhin stark abnehmen. Diesem Kommissionsvorschlag stimmt heute das Europäische Parlament in Brüssel zu.


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