Solarförderung für Ackerflächen zurückfahren

Deß: "Solarförderung nicht zu Lasten der Landwirte"

Der agrarpolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Albert Deß (CSU), begrüßt den Beschluss der Bundesregierung zur Kürzung der Förderung von Solaranlagen. Es ist unstrittig, dass Solarstrom eine Zukunftstechnologie in Deutschland und gerade auch in Bayern ist. Die Korrektur ist aber notwendig, um falsche Anreize zum Nachteil der Landwirtschaft zu vermeiden. Für die Solaranlagen am Boden werden zu viele wertvolle Ackerflächen verbraucht. Die Pachtpreise werden dadurch in die Höhe getrieben. Letztendlich müssen diese Kosten ebenso wie die Einspeisevergütung von den Stromkunden bezahlt werden. Sinnvoll ist es, so Deß, den Eigenverbrauch von Solarstrom zu erhöhen.

Das Bundeskabinett hat eine Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen, wonach die Vergütung für Solarstrom der Marktentwicklung angepasst wird. Das gilt für die Vergütung für Dachanlagen, für Flächen im Rahmen von Nutzungsänderungen (z. B. Umnutzung von ehemaligen Militärgelände) und bei sonstigen Flächen.

Um die Ernährung für eine steigende Weltbevölkerung in den nächsten Jahrzehnten sicherzustellen, muss die Agrarproduktion um mindestens 50% ausgeweitet werden. Deshalb ist es unverantwortlich, Solaranlagen auf landwirtschaftlichen Nutzflächen zu bauen. Der Beschluss der Bundesregierung ist längst überfällig und muss jetzt möglichst schnell umgesetzt werden.

 

Für weitere Informationen:

Albert Deß MdEP, Tel. +32 228 47231

EVP-Pressestelle, Lasse Böhm, Tel. +32 484 656 897

Albert Deß MdEP

Albert Deß Aktuelles:

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg; 06.-09. September 2010 Vorankündigung der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament.

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Albert Deß

Der agrarpolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Albert Deß (CSU), begrüßt den Beschluss der Bundesregierung zur Kürzung der Förderung von Solaranlagen. Es ist unstrittig, dass Solarstrom eine Zukunftstechnologie in Deutschland und gerade auch in Bayern ist. Die Korrektur ist aber notwendig, um falsche Anreize zum Nachteil der Landwirtschaft zu vermeiden.

 

"Die Kür des Kormorans zum Vogel des Jahres 2010 ist eine Provokation", sagte MdEP Albert Deß, Agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europaparlament. „Die Begründung der Wahl ist pauschalierend, ungenau, unzutreffend und damit schlichtweg falsch." Deß nimmt zur vor kurzem bekanntgegebenen Wahl des Vogels durch den Landesbund für Vogelschutz in Bayern (LBV) und den Naturschutzbund Deutschland (NABU) kritisch Stellung. Statt das Augenmerk der Öffentlichkeit auf seltene und gefährdete Vogelarten zu lenken, nutzen die beiden Organisationen die Gelegenheit, wieder neuen Streit zu entfachen und Teichwirte und Fischer zu diskreditieren, so Deß.